Nationaler Sicherheitsberater: Batanes gehört zu den Philippinen

Der nationale Sicherheitsberater, Sekretär Eduardo SL Oban Jr., äußerte sich besorgt über Berichte, dass chinesische Wissenschaftler die Auffassung vertreten, Batanes gehöre zu China. Es gebe keine Unklarheit in dieser Angelegenheit: Batanes sei ein integraler und unteilbarer Teil der Republik der Philippinen.

Die Behauptung, Batanes gehöre zu China, habe keine Grundlage. Aus nationaler Sicherheitsperspektive könne man jedoch nicht ignorieren, wie falsche Narrative wiederholt werden könnten, um Unklarheiten zu erzeugen, wo keine existieren. Dies sei besonders relevant, da man den 10. Jahrestag des Schiedsspruchs im Südchinesischen Meer von 2016 begehe.

Ein Jahrzehnt später sei die Lektion nicht einfach, dass die Philippinen in einem Rechtsfall obsiegten. Man wolle nicht nur Argumente gewinnen. Man schütze das Territorium, die Bevölkerung und die Zukunft. Der Schiedsspruch erinnere daran, was auf dem Spiel stehe, wenn grundlose Narrative zu Ansprüchen verhärtet würden, Ansprüche genutzt würden, um Präsenz zu rechtfertigen, und Präsenz genutzt werde, um Zwang zu normalisieren.

Deshalb werde man nicht zulassen, dass konstruierte Geschichte zu konstruierten Rechten werde, noch dass ein fabrizierter Streit über das, was unzweifelhaft einem gehöre, Wurzeln schlage. Zehn Jahre nach dem Schiedsspruch wisse man, wie falsche Ansprüche begännen, und man werde nicht zulassen, dass sie Wurzeln schlügen. Batanes sei und werde immer ein integraler und unteilbarer Teil der Republik der Philippinen bleiben.

Es gebe keinen Streit, der zu regeln sei, keinen Anspruch, über den zu verhandeln sei, und keine Unklarheit, die zu lösen sei.