Ombudsman vermutet Fluchtversuch von Senatorin Legarda und Abgeordnetem Leviste

Senatorin Loren Legarda und ihr Sohn, der Abgeordnete für Batangas, Leandro Leviste, haben die Philippinen Anfang August auf separaten Flügen verlassen, zeitgleich mit der Bekanntwerdung von Ermittlungen gegen sie. Gegen das Duo wird voraussichtlich bald eine Klage wegen Plünderung und Korruption vor dem Sandiganbayan eingereicht.

Die Ermittlungen beziehen sich auf mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei Solarprojekten, die mit dem Unternehmen für erneuerbare Energien von Leandro Leviste in Verbindung stehen. Dabei geht es unter anderem um etwa 10,44 Milliarden Pesos an unbezahlten finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Staat. Die Ermittler werfen dem Duo vor, gemeinsam konspiriert zu haben, um durch legislative und regulatorische Maßnahmen vorteilhafte staatliche Vereinbarungen für diese Projekte zu erwirken. In diesem Zusammenhang wird auch ein möglicher Interessenkonflikt geprüft, da Legarda die Finanzkommission des Senats leitete, als Levistes Unternehmen im Jahr 2019 eine Kongresskonzession erhielt.

Ombudsman Jesus Crispin Remulla erklärte am Freitag, dass sich das Büro des Ombudsmanns in der Phase der Voruntersuchung befinde und eine Entscheidung über die Anklageerhebung kurz bevorstehe. Remulla äußerte den Verdacht, dass die beiden Politiker keine Absicht hätten, in die Philippinen zurückzukehren. Er verwies auf Informationen von Bekannten beider Gesetzgeber, wonach diese zögerten, das Land zu verlassen, um sich den Vorwürfen zu stellen. Der Ombudsman betonte dabei, dass Flucht im Strafrecht als Indiz für Schuld gewertet werden könne und der Eindruck bestehe, die Mutter und der Sohn würden sich den rechtlichen Verfahren bewusst entziehen.

Laut dem Lager der Senatorin begleitet Leviste seine Mutter während ihrer medizinischen Behandlung im Ausland. Legarda befindet sich seit dem 3. August aufgrund einer Lungen- und Autoimmunerkrankung im medizinischen Urlaub im Senat. Ihr Sprecher, der Anwalt Tony La Viña, erklärte zuvor, die Senatorin befinde sich in Frankreich in Behandlung und wolle nach Genesung zurückkehren.