Impeachment-Verfahren gegen Vizepräsidentin Duterte geht in den 38. Tag

Am Montag, den 12. Oktober, ging das Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte im Senat in den 38. Tag. Die Senatoren setzen damit ihre Beratungen in dem als historisch eingestuften Prozess fort.

Im Zentrum der aktuellen Sitzung steht die Verteidigung von Duterte. Das Anwaltsteam der Vizepräsidentin plant, am Montag die Aussage des Finanzforensikers Alexander Cabrera anzufechten. Cabrera wurde von der Anklage als Sachverständiger geladen, um Vorwürfe über die Anhäufung verdeckten Vermögens zu untermauern. In einer vorangegangenen Anhörung am 9. Oktober erklärte Cabrera unter Verweis auf seinen Bericht, dass Duterte und ihr Ehemann, Rechtsanwalt Manases Carpio, im Zeitraum von 2022 bis 2025 ein ungeklärtes Vermögen in Höhe von 817,87 Millionen Pesos angehäuft hätten.

Innerhalb des Senats zeichnet sich jedoch politischer Widerstand ab. Senator Robin Padilla erklärte, dass er und verbündete Senatoren in Erwägung ziehen könnten, dem Impeachment-Prozess fernzubleiben. Dies solle geschehen, falls eine von ihm beschriebene Verzerrung der Verfassung fortbestehe. Obwohl eine interne Abstimmung unter den Senatoren noch nicht stattgefunden habe, deutete Padilla an, dass ein solcher Schritt bald erfolgen könnte. Er begründete die mögliche Entscheidung mit zahlreichen überraschenden Entwicklungen im Verfahren.