Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte: Militär-Offizier soll zu DepEd-Geldern aussagen

Im neunten Woche des Amtsenthebungsverfahrens gegen Vizepräsidentin Sara Duterte steht die Frage im Mittelpunkt, wie das Bildungsministerium (DepEd) unter ihrer früheren Leitung vertrauliche Gelder verwendet hat. Das Anklagegremium des Repräsentantenhauses plant für Dienstag, Oberst Manaros Boransing II von den AFP als Zeugen zu laden.

Boransing soll dazu aussagen, ob die AFP im Rahmen des jährlichen Youth Leadership Summit (YLS) finanzielle Unterstützung oder Geldprämien vom Bildungsministerium erhalten hat. Dies geschah während Dutertes Amtszeit als Bildungsministerin. Hintergrund der Untersuchung ist die Verwendung von 112,5 Millionen Pesos an vertraulichen Mitteln im Jahr 2023, deren Verwendung zuvor von der Rechnungsprüfungsbehörde (Commission on Audit) hinterfragt wurde.

Damals hatte das Bildungsministerium Zertifizierungen von Militäroffizieren vorgelegt, um die Ausgaben zu rechtfertigen. In einer Anhörung des Ausschusses für gute Regierungsführung und öffentliche Rechenschaftspflicht im Jahr 2024 widersprachen Militärangehörige jedoch dieser Darstellung. Sie erklärten, dass ihre Einheiten keine Geheimdienstgelder des DepEd für den besagten Gipfel erhalten hatten. Boransing gab in jener Anhörung an, man hätte die Zertifizierungen für den YLS nicht ausgestellt, wenn man gewusst hätte, dass sie zur Rechtfertigung der Ausgaben des Ministeriums genutzt werden.

Nach Boransing soll auch Oberst Magtangol Panopio aussagen. Er war bereits vor zwei Jahren in einer parlamentarischen Anhörung Zeuge und soll seine Aussagen zu den militärischen Zertifizierungen bekräftigen.