Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte: Juristische Experten beraten Senat

Im Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte findet am Mittwoch kein regulärer Prozess statt. Der Vorsitzende des Senats-Impeachment-Gerichts, Francis Escudero, teilte mit, dass die Sitzung pausiert wird, um Raum für juristische Expertenberatungen zu schaffen.

Im Fokus steht die Klärung der erforderlichen Stimmenanzahl für eine Verurteilung. Nach einer aktuellen Entscheidung muss die Frage der 16-Stimmen-Schwelle für ein Urteil gegen die Vizepräsidentin geklärt werden. Zu diesem Zweck werden renommierte Juristen als sogenannte Amici Curiae, also "Freunde des Gerichts", hinzugezogen, um dem Senat fachliche Unterstützung bei der rechtlichen Bewertung zu bieten.

Drei ehemalige Richter des Obersten Gerichtshofs werden persönlich vor dem Gericht erscheinen, um ihre Positionen darzulegen und Fragen der Senatoren-Richter zu beantworten. Es handelt sich dabei um den pensionierten Chief Justice Artemio Panganiban, den pensionierten Chief Justice Reynato Puno sowie den pensionierten Associate Justice Adolf Azcuna. Ein weiterer ehemaliger Chief Justice, Hilario Davide Jr., wird sich ebenfalls beteiligen, reicht seine Expertise jedoch in Form eines juristischen Memorandums statt durch eine physische Anwesenheit ein.