Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte: Anklage konzentriert sich auf unerklärliches Vermögen

Das Anklageteam im Impeachment-Verfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte hat beschlossen, sich auf einen zentralen Punkt der Beschwerde zu konzentrieren. Laut Joel Chua, dem Abgeordneten für den dritten Distrikt von Manila, wurde die Entscheidung getroffen, drei der ursprünglichen Anklagepunkte fallen zu lassen, um die Komplexität des Verfahrens für die Öffentlichkeit zu verringern.

Im Fokus steht nun vor allem Artikel II der Impeachment-Klage, der sich mit unerklärlichem Vermögen befasst. Chua erklärte während des Saturday News Forum, dass das Team die Entscheidung sorgfältig geprüft habe. Die Konzentration auf diesen Artikel solle es der philippinischen Bevölkerung ermöglichen, den Prozess besser zu verstehen und Verwirrungen durch zu viele verschiedene Vorwürfe zu vermeiden. Er betonte dabei ausdrücklich, dass die fallengelassenen Artikel nicht aufgrund schwacher Beweise zurückgezogen wurden, sondern dass alle Vorwürfe gleichermaßen fundiert seien.

Die drei zurückgezogenen Punkte umfassen Artikel IV (schwere Drohungen), Artikel I (Geheimgelder) und Artikel III (Bestechung). Gerville Luistro, die leitende Staatsanwältin aus dem zweiten Distrikt von Batangas, hatte diese Entscheidung kürzlich bekannt gegeben. Chua stellte jedoch klar, dass das Fallenlassen der Artikel nicht bedeutet, dass die Vizepräsidentin für diese Vorwürfe nicht mehr zur Rechenschaft gezogen wird. So werde der Vorwurf der schweren Drohungen (Artikel IV) derzeit vor dem Regionalgericht von Quezon City verhandelt. Die Angelegenheit bezüglich der Geheimgelder liege beim Büro des Ombudsmanns, nachdem die Kommission für Rechnungsprüfung (COA) die Berufungen dazu jüngst endgültig zurückgewiesen hatte.

Der nächste Schritt im Verfahren sieht vor, dass das Anklageteam ein formelles Angebot der Beweismittel einreicht. Etwa fünf Tage vor dem 9. November wird zudem erwartet, dass die Verteidigung von Duterte angibt, welche Zeugen sie im Zusammenhang mit Artikel II benennen wird. Im Anschluss daran wird die Verteidigung ihre Beweise vorlegen, woraufhin das Anklageteam die Kreuzverhöre durchführen wird.