ICC-Verhandlung: Rodrigo Duterte erstmals seit 18 Monaten wieder in der Öffentlichkeit

Der ICC in Den Haag erschienen. Dies markiert seinen ersten öffentlichen Auftritt, seit er vor 18 Monaten an das Gericht überstellt wurde. Gegen den 81-Jährigen wird wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelt, die im Zusammenhang mit seiner Kampagne gegen die Drogenkriminalität stehen sollen.

Im Gerichtssaal wurden am Mittwoch Argumente zu seinem Gesundheitszustand und seiner Fähigkeit, am Prozess teilzunehmen, erörtert. Die Verteidigung vertritt die Ansicht, dass Duterte aufgrund eines kognitiven Verfalls, der sein Gedächtnis und seine alltägliche Funktionsfähigkeit beeinträchtigt, nicht verhandlungsfähig sei. Der ehemalige Präsident, der in einem schwarzen Anzug mit weißem Hemd erschien, äußerte sich während des Termins nicht. Die Richter sollen nun über diese gesundheitlichen Bedenken entscheiden, bevor der eigentliche Prozess im November beginnt.

Bereits im Januar hatten die Richter des ICC die Einschätzung geteilt, dass Dutertes Gesundheitszustand ausreiche, um dem Verfahren zu folgen. In diesem Zuge forderten sie seine persönliche Anwesenheit im Gerichtssaal statt einer Teilnahme per Videoverbindung aus der Haftanstalt.

Der Haftbefehl gegen Duterte, der von 2016 bis 2022 das Amt des Präsidenten bekleidete, bezieht sich auf eine systematische und weit verbreitete Kampagne, die zu Tausenden von Tötungen führte. Dies schließt auch den Zeitraum zwischen 2011 und 2019 ein, als er Bürgermeister der südlichen Stadt Davao war. Während die Staatsanwaltschaft des ICC von bis zu 30.000 möglichen Todesopfern im Zuge der Drogenbekämpfung ausgeht, bezifferten Polizeibehörden die Zahl der getöteten Verdächtigen während der Anti-Drogen-Operationen auf 6.200 Personen. Duterte hatte zuvor erklärt, die Polizei angewiesen zu haben, im Rahmen der Selbstverteidigung zu handeln, und gegenüber seinen Anhängern betont, er sei bereit, für die Bekämpfung illegaler Drogen im Gefängnis zu landen.