ICC mahnt zur Vorsicht vor Falschmeldungen vor Duterte-Prozess

Im Vorfeld des Prozesses ICC, Joanna Korner, die beteiligten Parteien zu äußerster Vorsicht gemahnt.

Während einer Statuskonferenz am Mittwoch forderte Korner die Anklage dazu auf, die Liste der Zeugen sowie die Beweismittel zu straffen, dies geschehe im Hinblick auf den geplanten Prozessbeginn am 30. November.

Die Richterin warnte zudem eindringlich davor, dass Anwälte die Medien auf eine Weise nutzen könnten, die die Verbreitung von Falschmeldungen begünstigt, und rief die Beteiligten dazu auf, Spekulationen zu vermeiden.

Rechtsexperten ordnen diese Warnungen als nicht ungewöhnlich für internationale Strafverfahren ein, weisen jedoch darauf hin, dass die Breite der Äußerungen die besondere Herausforderung des Gerichts verdeutlicht, da die Verfahren in der politisch und sozial medial geprägten Landschaft der Philippinen intensiv beobachtet, interpretiert und teilweise verzerrt werden.

Rodrigo Duterte, der derzeit 81 Jahre alt ist, wurde im März 2025 auf den Philippinen festgenommen und dem ICC in Den Haag überstellt.

Bereits im April dieses Jahres bestätigte die Vorverfahrenskammer des ICC drei Anklagepunkte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen ihn, diese Vorwürfe beziehen sich auf mutmaßliche Morde und versuchte Morde, die im Rahmen seines vermeintlichen Krieges gegen die Drogen zwischen November 2011 und März 2019 begangen wurden.