Untersuchung von Hochwasserschutzprojekt in Albay gefordert

Ein Hochwasserschutzprojekt in Ligao City in der Provinz Albay steht wegen des Verdachts auf eine fehlerhafte Verwendung von Geldern in Höhe von insgesamt 9,97 Millionen Pesos in der Kritik. Das Projekt sah die Reparatur und den Wiederaufbau eines Sammeldamms sowie die Sanierung eines durch den Taifun Bebeng (Aere) im Jahr 2011 beschädigten Flussufers nahe der Pinit-Fußbrücke vor.

Der Auftrag für das Projekt wurde bereits 2012 vom regionalen Büro des Ministeriums für öffentliche Arbeiten und Straßenbau (Department of Public Works and Highways, DPWH) an das Unternehmen BDL Construction and Supply vergeben. Eine Inspektion durch das technische Dienstbüro der staatlichen Rechnungsprüfungsbehörde der Philippinen (Commission on Audit, COA) im Jahr 2013 ergab jedoch, dass der Sammeldamm trotz der Meldung des Bauunternehmens über einen abgeschlossenen Bau nicht wiederaufgebaut worden war. Stattdessen wurde eine Betonbefestigung in der Nähe errichtet.

Die COA hat in einer 15-seitigen Entscheidung vom 28. Juli eine bereits 2022 getroffene Entscheidung der Regionalbehörde V bestätigt, eine Zahlung in Höhe von 5,77 Millionen Pesos an das Unternehmen als unzulässig einzustufen. Diese Summe setzt sich aus dem Budget für den Sammeldamm in Höhe von 5,49 Millionen Pesos sowie verschiedenen Nebenkosten zusammen. Neben dem Bauunternehmen wurden auch der damalige regionale DPWH-Direktor Danilo Dequito und der Chefingenieur Efren Manalo haftbar gemacht.

Manalo hatte gegen die Entscheidung Einspruch erhoben und argumentiert, dass es eine ungerechtfertigte Bereicherung des Staates wäre, wenn das Unternehmen für die alternative Betonbefestigung nicht bezahlt würde. Die COA wies dieses Argument zurück und erklärte, die Verwendung der Mittel für die Betonbefestigung verstoße gegen das Gesetz zur Reform der staatlichen Beschaffung (Republic Act No. 9184) sowie gegen die Bestimmungen des Haushaltsgesetzes von 2010. Die Prüfer wiesen darauf hin, dass die Handlung als unzulässige Zweckentfremdung von Regierungsgeldern gewertet werden könnte, was eine strafrechtliche Untersuchung rechtfertige. Das Büro des Ombudsmanns wurde aufgefordert, das Hochwasserschutzprojekt zu untersuchen.