Philippinen halten an Entscheidung gegen ICC-Beitritt fest

Die philippinische Regierung hat am Mittwoch bekräftigt, dass das Land derzeit nicht beabsichtigt, dem ICC wieder beizutreten. Diese Haltung des Präsidentenpalastes folgt auf Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

In seiner Rede vor der UN-Versammlung kritisierte Trump den ICC als eine „außer Kontrolle geratene“ und „unberechenbare Institution“. Er forderte die Mitgliedstaaten dazu auf, dem Gerichtshof den Rücken zu kehren.

Aus dem Präsidentenpalast hieß es, dass man den Aufruf der USA respektiere, die Position des philippinischen Präsidenten bezüglich einer erneuten Mitgliedschaft im ICC jedoch unverändert bleibe. Die bisherige Haltung der Regierung zur Frage des Beitritts wurde somit beibehalten.