Philippinen feiern 10. Jahrestag des Arbitral Award
Am Sonntag, dem 12. Juli, jährte sich der historische Arbitral Award der Philippinen gegen China zum zehnten Mal. 13 weitere Länder forderten China auf, das Urteil zu respektieren. Das Urteil ist endgültig, rechtlich bindend und abschließend. Zu diesen Ländern gehören die USA, das Vereinigte Königreich, Kanada, Australien, Japan und Slowenien.
Das Urteil von 2016 erklärte Chinas weitreichende Ansprüche im Südchinesischen Meer für ungültig. Es bestätigte die Integrität der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen im Westphilippinischen Meer. Die Generalstaatsanwältin Darlene Berberabe betonte, dass der Sieg nicht nur durch das Urteil in Den Haag, sondern durch die Entscheidung der Republik, nach der Verfassung, den Gesetzen und Institutionen zu leben, erreicht wurde.
Manila veranstaltete am Freitag, dem 10. Juli, zwei Foren. Diese Feierlichkeiten sollten den Herausforderungen begegnen, die durch Chinas anhaltende Ablehnung des Urteils entstehen. Bea Cupin fasste die beiden Veranstaltungen in einem Bericht zusammen.
Eine chinesische staatlich geführte Website berichtete über Behauptungen von Wissenschaftlern der Nanjing-Universität. Diese Wissenschaftler behaupteten, dass die Batan-Inseln Teil von Taiwan seien. China beansprucht Taiwan als Teil seines Territoriums. Verteidigungsminister Gilberto Teodoro sah darin ein mögliches Signal für Chinas Absichten. Das Außenministerium der Philippinen bezeichnete diese Behauptungen als 'flights of fancy'.
Die Philippinen betonen ihre Souveränität über die nördlichste Provinz Batanes. Die nördlichste Insel der Provinz, Itbayat, liegt weniger als 150 Kilometer von der südlichsten Spitze Taiwans entfernt. Diese Region ist ein Brennpunkt für Spannungen. Im April letzten Jahres stationierte die USA ein landgestütztes Raketensystem in Batanes und Cagayan. Dies geschah im Rahmen der jährlichen gemeinsamen Militärübungen zwischen Manila und Washington.
Die gemeinsamen Balikatan-Übungen zwischen den Philippinen und den USA schlossen Batanes bereits 2023 zum dritten Mal ein. Damals äußerten die Einheimischen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Notwendigkeit, sich vorzubereiten. Der ehemalige Oberste Richter Antonio Carpio forderte die Philippinen auf, gegen Chinas Ratifikation des Hochseeabkommens zu protestieren. Dieses Abkommen gilt für Gewässer außerhalb der nationalen Hoheitsgewässer. China beansprucht, dass das Abkommen nicht auf das Südchinesische Meer angewendet wird.
Carpio betonte, dass die Philippinen alles zu gewinnen und nichts zu verlieren hätten, wenn sie protestieren. Ein Verzicht auf Protest würde dem nationalen Interesse irreparablen Schaden zufügen. Die Philippinen sollten ihre Interessen energisch verteidigen.