Politik

PCG betont: Filipinos müssen über Schiedsspruch im Südchinesischen Meer informiert werden

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums des Schiedsspruchs im Südchinesischen Meer von 2016 fand vom 8. bis 9. Juli in Conrad Manila der Nationale West-Philippinen-Meer-Gipfel statt. Dabei wurde betont, dass der rechtliche Sieg des Landes kein statisches Dokument ist, sondern eine kollektive, lebendige Verpflichtung.

Philippine traditional village
Symbolbild: Envato

Der Kommandant der Transparenzgruppe West-Philippinen-Meer der philippinischen Küstenwache, Rear Admiral Jay Tristan Tarriela, betonte am Mittwoch, dass ein Schiedsspruch sich nicht selbst verteidigen kann; er muss in Klassenzimmern, Nachrichtenredaktionen, Küsten Gemeinden und in der nationalen Diskussion leben, um sicherzustellen, dass die nächste Generation ein sicheres maritimes Erbe erbt.

Der effektivste Weg, den Schiedsspruch am Leben zu erhalten, sei, das philippinische Volk informiert zu halten. 'Kailangan, alam ng ating sambayanang Pilipino na nasa tama tayo, hindi dahil Pilipino tayo, kundi ang ating paninindigan ay naaayon sa batas sa ilalim ng International Law,' sagte Tarriela.

Er unterstrich auch, dass der Schiedsspruch nicht nur in diplomatischen Noten und politischen Berichten bleiben sollte, sondern in der nationalen Diskussion leben muss. 'For years, we have watched a persistent effort to distort what UNCLOS says. To diminish the 2016 Arbitral Award and to lend legitimacy to claims that have no basis whatsoever in international law. This information erodes public confidence, muddles our national debate, and clears the ground for maligned influence to take root,' fügte Tarriela hinzu.

Der Gipfel soll internationales Recht in eine klare, umsetzbare und einheitliche nationale Politik umzusetzen. Er soll die Lücke zwischen globalen Rechtsrahmen und lokaler strategischer Durchsetzung schließen, wobei der Schwerpunkt auf dem Aufbau maritimer Kapazitäten durch von Experten geleitete Sitzungen zu UNCLOS-Grenzen, Rechten von Küstenstaaten und der Betrachtung von gegensätzlichen historischen Ansprüchen liegt.

Quellen