Marcos betont Bedeutung des Schiedsspruchs für die Philippinen

Präsident Ferdinand Marcos Jr. betonte die Bedeutung des Schiedsspruchs der Philippinen gegen China im Westphilippinischen Meer. Der wichtige Meilenstein schütze das Leben und die Erwerbsgrundlagen der Filipinos.

Marcos sprach bei einem diplomatischen Empfang zum 10. Jahrestag des Schiedsspruchs in Pasay City. Er nannte den Schiedsspruch nicht nur einen juristischen Erfolg. Vielmehr habe er eine tief menschliche Dimension.

Der Schiedsspruch schütze die Fischer, deren Vorfahren seit Generationen in diesen Gewässern fischten. Sie sollten in Frieden und Sicherheit fischen können. Zudem gehe es um die Küsten-Gemeinden, deren Überleben von der Gesundheit der Ozeane abhänge.

Marcos verteidigte die Einhaltung des Völkerrechts. Es gehe nicht nur um Linien auf einer Karte. Vielmehr verteidige man das Leben, die Erwerbsgrundlagen und die Zukunft der Menschen. Das Recht schütze die Schwachen und die Menschenwürde vor roher Macht.

Am 12. Juli 2016 urteilte der Ständige Schiedshof in Den Haag. Chinas weitreichende Ansprüche auf fast das gesamte Südchinesische Meer hätten keine rechtliche Grundlage. Die Philippinen hatten den Fall 2013 eingereicht.

Das Außenministerium bestätigte, dass die Entscheidung die Souveränitätsrechte und die Gerichtsbarkeit der Philippinen über ihre ausschließliche Wirtschaftszone bestätigte. Dazu gehörten auch Gebiete des Südchinesischen Meeres, die Manila als Westphilippinisches Meer bezeichnet.

Trotz des Schiedsspruchs kam es weiterhin zu Auseinandersetzungen zwischen den philippinischen und chinesischen Küstenwachen. Peking lehnt den Schiedsspruch weiterhin ab.

Marcos betonte, dass die Einhaltung des Völkerrechts unverhandelbar sei. Das gelte für maritime Grenzstreitigkeiten, den Schutz der Meeresumwelt und die Erhaltung der Biodiversität.

Die Philippinen blieben dem Völkerrecht und der Seerechtskonvention der Vereinten Nationen verpflichtet. Der Weg nach vorne sei klar. Man müsse den Mut haben, das Richtige zu verteidigen und die internationalen Verpflichtungen einzuhalten.

Marcos forderte Regierungen, Diplomaten und Bürger auf, das Erbe des Schiedsspruchs fortzusetzen. Das nächste Jahrzehnt solle nicht durch das definiert werden, was das Völkerrecht verhindere. Vielmehr solle es durch das definiert werden, was man gemeinsam erreichen könne.