Marcos bekräftigt Verpflichtung zu regelbasierter Ordnung am 10. Jahrestag des Schiedsspruchs
Präsident Ferdinand R. Marcos Jr. bekräftigte am Freitag das unerschütterliche Bekenntnis der Philippinen zu internationalem Recht und der regelbasierten internationalen Ordnung. Er betonte, dass der wegweisende Schiedsspruch von 2016 ein wichtiges Instrument zum Schutz der souveränen Rechte des Landes, zur Wahrung des Friedens im Südchinesischen Meer und zur Sicherung der Existenzgrundlagen heutiger und künftiger Generationen von Filipinos bleibt.
In einer diplomatischen Empfangszeremonie anlässlich des 10. Jahrestags des Schiedsspruchs von 2016 sagte Präsident Marcos, dass das Urteil mehr als einen juristischen Sieg darstellt. Es sei eine Bestätigung dafür, dass Streitigkeiten zwischen Nationen friedlich durch internationales Recht gelöst werden müssen, anstatt durch Zwang oder den Einsatz von Gewalt.
Präsident Marcos erinnerte daran, dass die Philippinen vor 13 Jahren, im Jahr 2013, ein Schiedsverfahren eingeleitet haben. Damals habe das Land bewusst den Dialog gegenüber der Konfrontation, das Recht gegenüber der Einschüchterung und den Frieden gegenüber dem Konflikt gewählt. Dies zeige das anhaltende Vertrauen in eine regelbasierte internationale Ordnung.
Der Präsident betonte, dass die Rechtsstaatlichkeit 'der große Gleichmacher aller Nationen' sei. Sie gewährleiste, dass Gerechtigkeit nicht durch militärische Stärke, territoriale Größe oder wirtschaftliche Macht bestimmt werde, sondern durch allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze und vertragliche Verpflichtungen.
Der Schiedsspruch von 2016 sei nicht nur ein abstrakter juristischer Triumph, sondern habe eine tiefere, menschliche Dimension. 'Im Kern geht es bei diesem Urteil um Menschen', sagte Präsident Marcos. Es gehe um die Fischer, deren Vorfahren über viele Generationen hinweg in diesen Gewässern gefischt haben und die das Recht haben, in Frieden, Sicherheit und Würde zu fischen, um ihre Familien zu ernähren.
Wenn wir die Rechtsstaatlichkeit verteidigen, verteidigen wir nicht nur Linien auf einer Karte, sondern das Leben, die Existenzgrundlagen und die Zukunft unserer Völker', fügte der Präsident hinzu. Das Gesetz diene letztlich dem Schutz der Schwachen und dem Schutz der Menschenwürde vor den Launen roher Macht.
Präsident Marcos betonte, dass der Schiedsspruch in den vergangenen zehn Jahren zu einem wichtigen Bezugspunkt bei der Auslegung und Anwendung der UN-Seerechtskonvention von 1982 geworden ist. Dies habe das Vertrauen in internationale Streitbeilegungsmechanismen gestärkt und das Prinzip bekräftigt, dass Vereinbarungen zwischen Staaten eingehalten werden müssen.
Der Präsident bekräftigte, dass die Philippinen fest zum UN-Charter und zur UN-Seerechtskonvention bekennen und gleichzeitig eine friedliche und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Nationen anstreben. 'Unsere Friedenssuche ist nicht passiv', sagte er. Sie erfordere den Mut, das Richtige zu verteidigen, internationale Verpflichtungen einzuhalten und konstruktiv mit allen zusammenzuarbeiten, die gegenseitigen Respekt und gemeinsamen Wohlstand anstreben.
Der Präsident appellierte an Regierungen, Diplomaten, Rechtsexperten und die internationale Gemeinschaft, weiterhin für die Einhaltung des internationalen Rechts und die Stärkung der Zusammenarbeit zum Schutz von Frieden und Sicherheit einzutreten. 'Die Verantwortung, auf dieser Grundlage aufzubauen, liegt nun bei uns allen - bei Regierungen, Diplomaten und bei den Bürgern, die glauben, dass Frieden am besten durch Rechtsstaatlichkeit gesichert wird'
Die diplomatische Empfangszeremonie im Conrad Hotel in Pasay City nahm auch die Außenministerin Ma. Theresa Lazaro, der Senatspräsident Sherwin Gatchalian, Abgeordnete, Mitglieder des Diplomatischen Korps, Kabinettsmitglieder und der Justiz sowie lokale und internationale Partner und Interessengruppen teil.