Politik

Duterte kritisiert Amtsenthebungsverfahren als erfunden

Die Vizepräsidentin Sara Duterte hat am Dienstag, den 14. Juli, die gegen sie erhobenen Vorwürfe als frei von glaubwürdigen Beweisen bezeichnet. Das Amtsenthebungsverfahren im Senat war am vierten Tag angelangt.

Scenic view of an old Spanish Church Ruins, Camiguin, Philippines
Symbolbild: Envato

In einer offiziellen Medienmitteilung erklärte Duterte, die Vorwürfe ihrer Gegner seien nichts weiter als eine erfundene Geschichte. Sie betonte, dass das Verfahren keine Beweise habe. Duterte nannte die Vorwürfe eine erfundene Geschichte.

Die Vizepräsidentin griff gezielt bestimmte Behauptungen an, die während der Anklage im Kongress erhoben wurden. Sie warf ihren politischen Gegnern vor, Sicherheitsbedrohungen zu erfinden und Beweise zu fälschen, um die Öffentlichkeit und die Senatoren-Richter zu täuschen.

Duterte warnte, dass die laufenden Verfahren die Regierungsführung des Landes stark belasten. Sie argumentierte, dass das Verfahren die Integrität öffentlicher Institutionen untergrabe, das öffentliche Vertrauen erode, öffentliche Ressourcen verschwendet und die Suche nach der Wahrheit korrumpiere.

Die Vizepräsidentin forderte den Senat auf, sich an strenge rechtliche Standards zu halten. Sie kritisierte die Spekulationen, die das politische Verfahren leiten. Duterte schloss, dass ein Amtsenthebungsverfahren auf glaubwürdigen Beweisen und nicht auf Spekulationen oder erfundenen Geschichten basieren sollte.

Die Anklage hat bisher nicht offiziell auf die jüngsten Aussagen der Vizepräsidentin reagiert. Beide Seiten streiten weiterhin über die Zulässigkeit von Beweisen und Zeugenaussagen im Senat.

Quellen