Sicherheit

CHR fördert Anti-Folter-Reformen durch regionales Forum zur Überwachung von Haftanstalten

Die CHR verstärkt ihre nationalen Bemühungen, Folter zu verhindern und die Behandlung von Personen, PDLs, zu verbessern, indem sie Strafverfolgungsbehörden, Justizvollzugsbeamte und andere Interessengruppen bei der Förderung eines vorgeschlagenen nationalen präventiven Mechanismus (NPM) einbezieht, der eine unabhängige Überwachung von Haftanstalten im gesamten Land institutionalisieren soll. Diese Initiative stand im Mittelpunkt des Forums 'Bantay Bilangguan: NPM 101', das am 26. Juni in Bauang, La Union, stattfand, wo die Teilnehmer Informationen über den vorgeschlagenen NPM im Rahmen des Optionalen Protokolls zum Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) erhielten, das die CHR durch Gesetzgebung zu etablieren versucht.

Police, hand and gun with a law enforcement officer standing outdoor in the city while on patrol clYuriArcursPeopleimages
Symbolbild: Envato

Sobald der NPM institutionalisiert ist, wird er als unabhängige Einrichtung fungieren, die berechtigt ist, regelmäßige Besuche in Haftanstalten durchzuführen, um Risiken zu identifizieren, Reformen zu empfehlen und dazu beizutragen, Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen zu verhindern, bevor Verletzungen auftreten. Der Mechanismus soll auch die Rechenschaftspflicht fördern und die Sicherheiten stärken, die die Rechte und die Würde von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, aufrechterhalten.

Der Anwalt Harold Kub-aron, regionaler Direktor der CHR Ilocos, betonte, dass Folter ein absolutes Verbrechen ist, das unter keinen Umständen gerechtfertigt werden kann, einschließlich Situationen, die die nationale Sicherheit oder öffentliche Notfälle betreffen. 'Die Menschenrechte enden nicht hinter den Gefängnismauern. Wahre Gerechtigkeit wird daran gemessen, wie eine Gesellschaft mit ihren verletzlichsten Mitgliedern umgeht, einschließlich derjenigen, die in staatlicher Obhut festgehalten werden', sagte Kub-aron.

Er fügte hinzu, dass die Institutionalisierung eines präventiven Überwachungssystems es den Regierungsbehörden ermöglichen würde, systematische Probleme frühzeitig zu identifizieren, die Aufsicht über Haftanstalten zu stärken und die Rechte und das Wohlergehen von PDLs besser zu schützen. Vertreter von Strafverfolgungsbehörden, Justizvollzugsanstalten und Rehabilitationsinstitutionen präsentierten auch Updates über die Bedingungen von PDLs in der Ilocos-Region und diskutierten Möglichkeiten, die inter-agency-Koordination bei der Gewährleistung einer humanen Behandlung und einer rechtsbasierten Haftungsmanagement zu verbessern.

Die teilnehmenden Behörden umfassten das Police Regional Office 1, das National Bureau of Investigation, die Philippine Drug Enforcement Agency, das Bureau of Jail Management and Penology, das La Union Provincial Jail und das Treatment and Rehabilitation Center, La Union. Das Forum endete mit der Unterzeichnung eines Verpflichtungsversprechens und der Rezitation des 'Bantay Bilangguan'-Mantra, wodurch die gemeinsame Verantwortung zur Wahrung der Rechte und der Würde von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, bekräftigt wurde.

Quellen