Wirtschaft: Siquijor

Berufungsgericht hebt Betriebsstopp für S.I. Power Corporation auf

Die S.I. Power Corporation (SIPCOR) könnte ihren Betrieb in der Provinz Siquijor in Kürze wieder aufnehmen. Das Berufungsgericht (Court of Appeals, CA) hat eine Anordnung der Energieregulierungskommission (Energy Regulatory Commission, ERC) aufgehoben, mit der die vorläufigen Betriebsgenehmigungen des Stromerzeugers entzogen worden waren.

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Symbolbild: Envato

In einem Urteil vom 24. Juli 2026 gab das CA dem Überprüfungsantrag von SIPCOR statt. Damit wurde die Entscheidung der ERC im Fall Nr. 2025-020 MC revidiert, die den sofortigen Entzug der Betriebsberechtigungen für die Erzeugungseinheiten des Unternehmens vorsah. SIPCOR wurde über diesen Beschluss am 3. August durch externe Rechtsberater informiert.

Das Gericht begründete die Aufhebung damit, dass die ERC das Verfahren des rechtlichen Gehörs missachtet habe. Zu den festgestellten Mängeln gehörte, dass die Regulierungsbehörde keine Anordnung zur Stellungnahme (Show-Cause Order) erlassen habe. Zudem sei die Anforderung einer ordnungsgemäßen Benachrichtigung und Anhörung gemäß dem Electric Power Industry Reform Act nicht erfüllt worden. SIPCOR wurde somit keine Möglichkeit gegeben, die für die Entscheidung herangezogenen Unterlagen anzufechten.

Das CA kritisierte zudem die sofortige Umsetzung des ERC-Beschlusses. Während die ERC den Betrieb am Tag der Zustellung einstellen ließ, sehen die eigenen Regeln der Behörde eine 15-tägige Frist vor, bevor eine Entscheidung endgültig und unanfechtbar wird. Des Weiteren merkte das Gericht an, dass ein Ersatz für SIPCOR offenbar bereits zwei Tage vor der offiziellen Verkündung der ERC-Entscheidung ausgewählt worden war.

Das Unternehmen hat sich bereits auf die Rückkehr in den Dienst vorbereitet. Zu den Maßnahmen gehörten Reparaturen und Wartungsarbeiten, die Wiederherstellung und Prüfung elektrischer Systeme sowie die Planung der Beschaffung von Brennstoffen und Schmierölen. Zudem wurden Personal für Betrieb und Instandhaltung eingestellt, Genehmigungen erneuert und die Anlagen getestet.

Trotz des Urteils sieht SIPCOR die Wiederaufnahme des Betriebs noch nicht als gesichert an. Das Unternehmen wartet zunächst auf die Rechtskraft und Vollstreckung der Entscheidung sowie auf die formelle Wiederherstellung der Betriebsberechtigung. Der Vermieter Premiere Island Power REIT Corp. (PREIT) wurde bereits darüber informiert, dass SIPCOR nach Erfüllung dieser Bedingungen die Aussetzung des Mietvertrags aufheben und die Anerkennung der Mieteinnahmen durch PREIT wieder aufnehmen möchte.