BARMM-Koalition: 46 Abgeordnete sichern Mehrheit für neue Regierung

BARMM hat sich eine politische Koalition formiert, die eine Mehrheit im Parlament sichert. Insgesamt 46 gewählte Parlamentsmitglieder unterzeichneten ein Koalitionsabkommen und überschritten damit die für eine Mehrheit erforderliche Schwelle von 41 Sitzen in der 80-köpfigen Legislative.

Die politische Landschaft nach den Wahlen am 14. September ist durch eine Zersplitterung der Stimmen geprägt, da keine einzelne Partei eine absolute Mehrheit erreichen konnte. Die von BFP stellt mit insgesamt 31 Sitzen die größte Fraktion. Weitere bedeutende Kräfte im Parlament sind die United Bangsamoro Justice Party sowie die BARMM Grand Coalition.

Abdulraof Macacua, der interimistische Regierungschef der BARMM, erklärte in einer Pressekonferenz in Davao City, dass die neue Verwaltung eine inklusive Regierungsführung anstreben werde. Ziel sei es, politische Spaltungen zu überbrücken und alle Gemeinschaften der Region zu dienen, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit oder ihren Wahlentscheidungen. Macacua betonte, dass nach der formellen Amtsübernahme der aktuellen Regierung ein Programm zur Einigung aller Bangsamoro verfolgt werde.

Macacua beschrieb die Koalition als breit aufgestellt und vielfältig. Er hob hervor, dass politische Führungspersönlichkeiten die Spaltungen aus dem Wahlkampf hinter sich lassen müssten. Zudem dankte er den 46 Gesetzgebern für ihr Vertrauen sowie der nationalen Regierung für den Respekt gegenüber den Institutionen der BARMM.

Die neu gewählten Parlamentsmitglieder werden ihr Amt am 30. Oktober antreten. Zu diesem Zeitpunkt sollen die Organisation der neuen Regierung sowie die Wahl eines Regierungschefs erfolgen. Dieser Übergang gilt als entscheidende Phase für den Friedensprozess der Region, wobei der Fokus auf der Sicherung der bisherigen Friedenserfolge, der Stärkung politischer Institutionen und der Förderung der Entwicklung in der autonomen Region liegt.