Asean fordert Fortschritte bei Myanmar-Friedensplan

Die Staaten der Asean wollen von Myanmar Fortschritte bei der Umsetzung des Five-Point Consensus sehen. Dazu gehört die Freilassung aller politischen Gefangenen, darunter Aung San Suu Kyi. Das sagte der singapurische Außenminister Vivian Balakrishnan am 12. Juli in Bangkok.

Balakrishnan betonte nach einem informellen Treffen mit den Außenministern der Asean und ihrem myanmarischen Kollegen die Bedeutung des Five-Point Consensus. Das Treffen war die erste persönliche Begegnung seit dem Putsch in Myanmar im Jahr 2021.

Die Asean-Minister wollen ein dauerhaftes Ende der Gewalt in Myanmar und die Möglichkeit, humanitäre Hilfe auch in nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten zu leisten. Balakrishnan hofft auf Fortschritte in den nächsten Monaten.

Singapur zeigte sich enttäuscht über die bisherigen Fortschritte bei der Umsetzung des Five-Point Consensus. Das Land betonte die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialogs zwischen allen wichtigen Akteuren in Myanmar.

Die Außenminister von Thailand und den Philippinen forderten ebenfalls Fortschritte bei der Umsetzung des Friedensplans. Sie nannten das Treffen den ersten Schritt zur Zusammenarbeit mit Myanmar.

Die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro bestätigte, dass Aung San Suu Kyi in guter Gesundheit ist und Zugang zu medizinischer Versorgung hat. Lazaro plant, im zweiten Halbjahr eine humanitäre Mission nach Myanmar zu führen.

Seit dem Putsch in Myanmar sind mindestens 100.000 Menschen gestorben. Laut einer Menschenrechtsorganisation sind etwa 22.400 Zivilisten inhaftiert.

An dem Treffen in Bangkok nahmen alle elf Asean-Mitgliedstaaten teil, außer Malaysia und Kambodscha. Malaysia wurde von einem hohen Beamten vertreten, Kambodscha schickte keine Vertreter.

Nach dem Putsch wurde Min Aung Hlaing zum Präsidenten von Myanmar. Er ernannte Tin Maung Swe zum Außenminister. Analysten kritisierten die Teilnahme von Tin Maung Swe am Treffen.